ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FLEXIPARKS
Allgemeines
Die unter https://flexiparks.com/ erreichbare Website (die „Website“) wird von der FP1 GmbH, FN 543726y, Bankgasse 8, 1010 Wien (der „Betreiber“) betrieben.
Die gegenständlichen allgemeinen Nutzungsbedingungen (die „Nutzungsbedingungen“) legen die Rahmenbedingungen für die Nutzung der Website durch den Nutzer fest.
Durch die Verwendung der Website stimmt der Nutzer diesen Nutzungsbedingungen zu. Eine Nutzung der Website ist ausschließlich aufgrund dieser Nutzungsbedingungen zulässig. Diese Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden.
Der Nutzer wird aufgefordert, die Nutzungsbedingungen genau zu lesen.
GENDER
Die auf der Website verwendete Geschlechterform bezieht selbstverständlich sowohl die weibliche als auch die männliche Form mit ein. Aus Gründen der Lesbarkeit wird zum Teil auf die Angabe beider Formen verzichtet, jedoch ist die verwendete Form geschlechtsneutral und wertfrei zu verstehen.
DATENSCHUTZ
Die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften ist dem Betreiber wichtig. Für jegliche Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch den Betreiber gelten die Datenschutzerklärung [Link].
VERFÜGBARKEIT
Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Website oder einzelne darauf verfügbare Angebote oder Dienste insgesamt einzustellen als auch dargebotene Inhalte jederzeit nach Belieben und freiem Ermessen zu ändern.
Der Betreiber sagt auch in keiner Weise die ständige, ununterbrochene Verfügbarkeit der Website zu.
Die Website wird daher stets nur in jenem Umfang und mit jenem Inhalt dem Nutzer zur Verfügung gestellt, als sie gerade allgemein verfügbar ist. Der Betreiber sichert in keiner Weise spezifische Inhalte oder Angebote zu.
VERTRAGSVERHÄLTNISSE
Der Betreiber bietet (zumindest derzeit) über die Website keinen Abschluss von Verträgen an.
VERHALTEN VON NUTZERN
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Website die geltenden Gesetze zu befolgen.
Darüber hinaus gelten die Grundregeln der Toleranz und des höflichen Umgangs. Beleidigungen, Diffamierungen, Verleumdungen und persönliche Angriffe werden nicht toleriert, ungeachtet dessen, ob sich solche Äußerungen direkt gegen andere Nutzer, den Betreiber oder gegen sonstige Dritte und externe Personengruppen richten. Gleiches gilt für allfällige Beiträge und Kommentare zu einzelnen Inhalten der Website, die gegen geltendes Recht verstoßen.
Der Nutzer erklärt sich insbesondere damit einverstanden,
- keinen Teil der Website oder der Dienste, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Inhalte, über irgendein Medium zu verbreiten, ohne dass der Betreiber dies zuvor autorisiert hat bzw. ohne dass der Betreiber selbst die Mittel für eine solche Verbreitung durch eine Funktionalität zur Verfügung stellt oder über die Dienste auf der Website anbietet. Es dürfen Informationen, Markennamen und Inhalte von der Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden. Des Weiteren erklärt sich der Nutzer einverstanden, keine personenbezogenen Daten irgendeines Nutzers der Website oder der Dienste zu sammeln oder zu verwerten.
- keine sicherheitsbezogenen Funktionen zu umgehen (oder dies zu versuchen), auszuschalten oder zu beeinträchtigen.
- auf Inhalte nur in der von der Website vorgesehenen und erlaubten Form zuzugreifen, (darunter fällt auch aber nicht nur ein Verbot von nicht durch den Betreiber vorgesehenen Downloads von Inhalten).
DISCLAIMER
Alle vom Betreiber dargebotenen Informationen werden sorgfältig ausgewählt und für zuverlässig erachtet. Dennoch übernimmt der Betreiber für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität keinerlei Haftung. Die Website und alle zugehörigen Inhalte und Dienste dienen zur Information des Nutzers, die gezeigten Inhalte sind weder ein Angebot, noch eine Kauf- oder Verkaufsempfehlung. Jeder konkrete Geschäftsabschluss sollte erst nach einem ausführlichen Beratungsgespräch erfolgen.
Insbesondere, aber nicht ausschließlich, basieren allfällige Markt-, Kurs- und Unternehmensanalysen oder Prognosen, welche naturgemäß zumindest zum Teil zukunftsgerichtete Aussagen sowie Meinungen und Einschätzungen enthalten, auf dem Wissenstand und/oder der Markteinschätzung zum entsprechenden Publikationszeitpunkt. Jegliche Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der angebotenen Informationen sowie für den Eintritt von publizierten Prognosen wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die tatsächlichen Entwicklungen können wesentlich von diesen Aussagen und Angaben abweichen.
Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch die Website oder angebotene Informationen bzw. Dienstleistungen entstehen, ebenso wenig für Störungen des Online-Systems, besonders für die nichtordnungsgemäße Datenübermittlung und dafür, dass der Zugang vorübergehend oder auf Dauer nicht möglich ist. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für allfällige auf der Website dargestellten Meinungen Dritter (insbesondere der Nutzer).
Der Download und das Streaming von allenfalls angebotenen Inhalten und Dateien erfolgt auf eigene Gefahr. Der Betreiber haftet insbesondere nicht für Schäden, die aus einem solchen Vorgang resultieren.
LINKS
Die Website enthält gegebenenfalls Verweise zu Internet-Seiten Dritter (sogenannte „Links“). Durch die Verwendung eines Links befindet sich der Nutzer auf der Internet-Seite eines Dritten. Der Betreiber übernimmt keinerlei Verantwortung oder Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte einer solchen Internet-Seite Dritter.
Der Betreiber distanziert sich ausdrücklich von allfälligen rechtswidrigen Inhalten auf solchen Internet-Seiten und wird bei Kenntnis einer rechtswidrigen Tätigkeit oder Information und bei Kenntnis von Tatsachen oder Umständen, aus denen eine rechtswidrige Tätigkeit oder Information offensichtlich wird, unverzüglich tätig werden, um den Link zu entfernen.
DOWNLOAD
Sofern und insoweit der Betreiber Inhalte zum download durch den Nutzer zur Verfügung stellt, erfolgt dieser download auf eigene Gefahr des Nutzers. Obgleich der Betreiber danach trachtet, schädigenden Inhalte zu vermeiden, übernimmt der Betreiber keine Haftung, dass insbesondere keine Viren, Trojaner, Würmer oder sonstige so genannte „malware“ enthalten sind. Der Betreiber haftet daher insbesondere nicht für Schäden, die aus einem solchen download resultieren.
URHEBERRECHT
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Soweit der Nutzer auf der Website Ideen und Anregungen hinterlegt, darf der Betreiber diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Leistungen und Produkte unentgeltlich verwerten.
ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
Die Nutzung der Website unterliegt österreichischem Recht. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Internetportals mit Unternehmern wird das zuständige Gericht in Wien (Innere Stadt) vereinbart.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Entwurf 19.3.2021